Die Meitinger Patentanwalts GmbH ist für Sie in Frankfurt vor Ort:

sehr gerne besprechen wir Ihr Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- oder Designvorhaben in unserem Konferenzraum.

Unsere Geschäftsadresse ist:

  Meitinger Patentanwalts GmbH
  Alfred-Herrhausen-Allee 3-5
  65760 Eschborn


Wir stehen Ihnen in allen Angelegenheiten des Patent-, Marken-, Gebrauchsmuster- und Designrechts zur Verfügung. Natürlich beraten wir auch zu Fragen des Arbeitnehmererfindungsrechts.

Unsere Expertise:

Patentanmeldung/Gebrauchsmuster

Voraussetzung für ein Patent oder ein Gebrauchsmuster ist eine technische Erfindung. Außerdem muss Ihre Erfindung neu und erfinderisch sein. Ein Gebrauchsmuster ist sinnvoll, wenn sie die Neuheitsschonfrist in Anspruch nehmen wollen.

Markenschutz

Mit einer Marke können Sie Ihre Produkte als die aus Ihrem Hause kennzeichnen. Eine Marke sollte drei Voraussetzungen erfüllen. Zunächst muss sie unterscheidungskräftig sein und darf kein Freihaltebedürfnis verletzen.

Designschutz

Die besondere optische Ausgestaltung Ihres Produkts kann durch ein Designschutz gesichert werden. Zum einen können Sie ein nationales Designrecht, insbesondere in Deutschland erwerben. Außerdem ist es möglich, ein europäisches Designrecht anzustreben.

Vergütung eines Arbeitnehmer-Erfinders

Eine angemessene Vergütung steht dem erfinderischen Arbeitnehmer zu, dessen Erfindung vom Arbeitgeber in Anspruch genommen wurde.

Meitinger Patentanwalts GmbH

Ihre Experten für Patente, Marken, Designschutz und Gebrauchsmuster

Sofortkontakt: 0160-90117262
Email: office@meitingerIP.de





Bücher:

Erfinderhandbuch

Innovationsmethoden und der Patent-, Marken, Gebrauchsmuster- und Designschutz. Ein Buch, das ich zusammen mit meinem Kollegen Jürgen R. Dietrich geschrieben habe. Ein Fachbuch aus dem Springer Vieweg Verlag. Jetzt lieferbar

Startup Erfinderhandbuch

In diesem Fachbuch wird erläutert, wie ein Startup mithilfe des Patentrechts und des Stands der Technik eine eigene, wettbewerbsfähige Technologie erarbeiten kann. Ein Fachbuch aus dem Springer Vieweg Verlag. Jetzt lieferbar

Mit TRIZ zur Erfindung. Schnell und systematisch zur technischen Lösung

In diesem Fachbuch beschreibt Herr Dr. Meitinger praxiserprobte Methoden, um schnell und effektiv technische Lösungen zu erarbeiten. Jetzt lieferbar

Aktuelle Fachartikel:

German utility model law: The road to unimportance?

In der Februar-Ausgabe des Jahres 2025 der European Intellectual Property Review beschreibt Herr Dr. Meitinger die zunehmende Bedeutungslosigkeit des Gebrauchsmusterrechts.

Markenverletzung durch eine .de-Domain

Dr. Meitinger diskutiert in der Februar-Ausgabe des Jahres 2025 die zu empfehlende Vorgehensweise, falls eine .de-Domain ein Markenrecht verletzt.

What difference does one day make? The legal gap in section 3(1) German Patent Act in the age of AI

In der Dezember-Ausgabe des Jahres 2024 des Journal of Intellectual Property Law weist Dr. Meitinger auf eine Gesetzeslücke bei der Bestimmung des Stands der Technik hin, die insbesondere durch moderne Technologien ausgenutzt werden könnte.

Qualifikation

Herr Dr. Meitinger verfügt über folgende Zulassungen:
deutscher Patentanwalt
europäischer Patentanwalt
European Trademark Attorney
European Design Attorney
zugelassener Vertreter vor dem Einheitelichen Patentgericht

Kontakt

Email: office@meitingerip.de
Sofortkontakt: 0160 90117262



Das Fachbuch "Ohne Anwalt zur Marke" ist dem Markenrecht gewidmet und zeigt an Beispielen aus der Praxis alle Aspekte, die beachtet werden müssen, um eine wertvolle Marke zu erhalten.

entnommen aus: EUIPO, https://tmdn.org/tmview/#/tmview/detail/CH502015000064983, abgerufen am 04.09.2024

Dargestellt ist ein Auszug aus dem Register des EUIPO (European Union Intellectual Property Office), das eine Bildmarke zeigt. Anhand konkreter Beispiele werden alle Aspekte im Detail erläutert, um eine Marke zu erhalten, die ihrem Anmelder auch noch nach Jahrzehnten gute Dienste leistet.

Für diese Marke wurden folgende Waren und Dienstleistungen reserviert: "35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten. 41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten. 42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software."

In diesem Fachbuch beschreibt Herr Dr. Meitinger die richtige Vorgehensweise, um für das eigene Unternehmen eine geeignete Marke zu erhalten. Jetzt lieferbar

entnommen aus: EUIPO, https://tmdn.org/tmview/#/tmview/detail/GB500000003124349, abgerufen am 04.09.2024

Dargestellt ist ein Auszug aus dem Register des EUIPO (European Union Intellectual Property Office), das eine Bildmarke zeigt. Anhand konkreter Beispiele werden alle Aspekte im Detail erläutert, um eine Marke zu erhalten, die ihrem Anmelder auch noch nach Jahrzehnten gute Dienste leistet.

Für diese Marke wurden folgende Waren und Dienstleistungen reserviert: "Computersoftware zur Erleichterung oder Ermöglichung des Zugangs zu Bank- und Finanzdienstleistungen; Computersoftware und Software-Upgrades, die online über Computerdatenbanken, Computernetze, globale Computernetze oder die elektronische Schnittstelle des Internets bereitgestellt werden und Bank- und Finanzdienstleistungen erbringen; interaktive Softwareanwendung, die online über einen Webbrowser bereitgestellt wird und eine herunterladbare Anwendung ist; App für jedes Computergerät, einschließlich Desktop-, Laptop- und Tablet-Computer sowie mobile Geräte; Anwendung oder Schnittstellensoftware für Mobiltelefone und elektronische Geräte; herunterladbare Computersoftware für den Zugriff auf, die Verwaltung, die Kontrolle und die Interaktion mit Bankdienstleistungen und das Senden von Zahlungen; Mobiltelefon-App für Finanz-, Bank- und Versicherungsdienstleistungen, für die Übermittlung von Zahlungen und für die Verwaltung von Finanzangelegenheiten; Bankkarten, kodierte Karten, Chipkarten und Multifunktionskarten, Scheckkarten, Debitkarten, Kreditkarten, Charge-Karten; Magnetdatenträger; kodierte Karten, Karten mit integriertem Schaltkreis, alle für Finanztransaktionen und Finanzdienstleistungen; Geldautomaten, Bankautomaten, Einzahlungsautomaten und Einzahlungsautomaten; Datenverarbeitungsgeräte; Computersoftware zur Datensuche; Computersoftware zur Erleichterung oder Ermöglichung des Zugangs zu Unternehmensdienstleistungen, Finanzdienstleistungen, Informationsdiensten und E-Mail-Diensten; app für ein mobiles kommunikationsgerät; elektronische Veröffentlichungen, Newsletter, Magazine, Zeitschriften, Broschüren, Faltblätter, Lehrmaterial und Unterrichtsmaterialien, die online über Computerdatenbanken, Computernetze, globale Computernetze oder das Internet (einschließlich Webseiten und Websites) bereitgestellt werden; interaktive Computersoftware und interaktive Computerplatten; Lehrmaterial und Unterrichtsmaterialien, die online über Computerdatenbanken, Computernetze, globale Computernetze oder das Internet (einschließlich Webseiten und Websites) bereitgestellt werden. Papier und Pappe; Druckereierzeugnisse; Schriften [Veröffentlichungen]; Werbematerialien; Papier- und Schreibwaren; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Broschüren, Gutscheine, Schecks, Scheckbücher, Einzahlungsbücher; Bankkarten, Geldkarten, Scheckkarten, Debitkarten, Kreditkarten, Charge-Karten; Unterrichtsmaterial [ausgenommen Apparate]; Umhüllungs- und Verpackungsmaterial. Auskünfte und Beratung in Geschäftsangelegenheiten; Geschäftsplanung; Unternehmensbewertungen; Hilfe bei der Geschäftsführung; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Erstellung von Wirtschaftsprognosen und -analysen für Geschäftszwecke; Gewinn- und Cashflow-Prognosen, -Analysen und -Planungen, d.h. wirtschaftliche Prognosedienstleistungen; Personalmanagement- und Stellenvermittlungsberatung; Buchführung und Buchhaltung; Vorbereitung von Steuerbescheiden, Erstellung und Ausfüllen von Einkommensteuererklärungen; Bereitstellung von Informationen im Zusammenhang mit Steuern; Steuerberatung und -planung; Dienstleistungen zur Vernetzung von Unternehmen Beschaffung von Waren und Dienstleistungen im Auftrag von Unternehmen; Beschaffung von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen; Beschaffungsdienstleistungen in Bezug auf Geschäftsausstattung, Bürobedarf und Bürogeräte; Datenverarbeitungsdienste [Büroarbeiten]; Verwaltung von Computerdatenbanken, Datenverarbeitung, Datenüberprüfung und Dateiverwaltung; computergestützte Suche nach Geschäftsinformationen; Kreditkartenregistrierungsservice [Büroarbeiten]; EDV-gestützte Buchführung, Buchhaltung und Datenbankverwaltung; geschäftliche Beratung und Informationen, die telefonisch oder online über eine Computerdatenbank, ein Computernetz, ein globales Computernetz oder das Internet bereitgestellt werden; Anreizsysteme für die Nutzung von Kreditkarten, Kundenkarten, Charge-Karten, Geldkarten, Debitkarten, Zahlungskarten, Finanzkarten und Kaufkarten; Organisation, Durchführung und Überwachung von Kundenbindungsprogrammen sowie von Verkaufs- und Werbeanreizsystemen; Beratungs-, Auskunfts-, Informations-, Helpline- und Kundenbetreuungsdienste im Zusammenhang mit allen vorgenannten Dienstleistungen. Bankgeschäfte; Finanzdienstleistungen; Hypothekenvergabe; Spardienstleistungen; Führung von Bankkonten; Girokonto Hypothekendienstleistungen; Online-Digital-Bankdienstleistungen für Privatkunden; Bankdienstleistungen über eine elektronische Schnittstelle; Automatisierte Bankgeschäfte; elektronische Bank-, Makler- und Überweisungsdienstleistungen; Ausgabe von Bargeld mittels Geldautomaten; Ausgabe von Geldkarten; Dienstleistungen im Bereich Zahlungskarten; Ausgabe von Debitkarten; Home Banking; Telefonbanking; Internetbanking; Online-Banking; Business-Banking-Dienste; Vermittlung und Finanzierung von Darlehen; Asset-Finanzierung; Vergabe von Krediten; Vermögensverwaltung; Finanzprognose und -planung; Gewinn- und Cashflow-Prognosen und -Planung; Internationale Bankgeschäfte; Elektronische Überweisungsdienste; Dienstleistungen des telegrafischen Zahlungsverkehrs; Ausstellung und Einlösung von Bankwechseln; Währungskonto und Umtauschdienste; Finanzplanung für den Ruhestand; Finanzielle Beratung und Information; Investitionsberatung und -information; Beratung und Informationen zu Hypotheken; Rentenberatung und -information; Bankkontoinformationen und Informationen über Bankkonten; Finanzdienstleistungen, die online über eine Computerdatenbank, ein Computernetz, ein globales Computernetz oder das Internet (einschließlich Websites), ein Mobilfunknetz oder eine Softwareanwendung erbracht werden; Informationen und Ratschläge zu Bankgeschäften, Finanzierungen, Hypotheken, Renten und Sparen, die online über eine Computerdatenbank, ein Computernetz, ein globales Computernetz oder das Internet bereitgestellt werden; Versand von Zahlungen über eine Handy-App oder eine elektronische Schnittstelle; Finanzdienstleistungen für die Bezahlung von Rechnungen, nämlich Zugriff auf, Verwaltung, Kontrolle und Bestimmung des Status von Rechnungen und Auszügen sowie Durchführung von Finanztransaktionen über ein Computernetz und mobile Anwendungen; Investmentdienstleistungen; Hypothekenvergabe; Altersvorsorgedienstleistungen; Dienstleistungen für die Altersvorsorge; Spardienstleistungen; Führung von Bankkonten; Unternehmensbewertungen; Ausgabe von Akkreditiven; Vermitteln von Finanzierungsgarantien; Einziehung von Zahlungen gegen Versandpapiere und Wechsel; Finanzplanung für den Ruhestand; Versand von Zahlungen über eine Handy-App; Finanzdienstleistungen für die Bezahlung von Rechnungen, nämlich Zugriff auf, Verwaltung, Kontrolle und Bestimmung des Status von Rechnungen und Auszügen sowie Durchführung von Finanztransaktionen über ein Computernetz und mobile Anwendungen; Beratungs-, Konsultations-, Informations- und Auskunftsdienste im Zusammenhang mit den vorgenannten Dienstleistungen."

Wenn Sie Fragen zu ihrer Markenanmeldung haben, freut sich Herr Dr. Meitinger auf Ihren Anruf: 0160-90117262. Eine Erstberatung über die Möglichkeit des rechtlichen Schutzes Ihrer Marke ist bei uns kostenlos.

In diesem Fachbuch beschreibt Herr Dr. Meitinger die technischen Prinzipien, die zu revolutionären Erfindungen geführt haben. Jetzt lieferbar